Kommmunen kooperieren für mehr Fördermittel / Kritik an Nebenkosten

JÜTERBOG -Das Dreigestirn des Flämings ist fast perfekt. Jüterbog, Dahme und Niederer Fläming haben eine Arbeitsgemeinschaft ins Leben gerufen, um künftig enger zusammenzuarbeiten und Fördermittel für grenzübergreifend wichtige Projekte zu erhalten. Die Kooperationsvereinbarung liegt vor. Der Jüterboger Hauptausschuss hat ihm am Montag zugestimmt.
 
Mit der Kooperation nehmen die drei Kommunen am Programm „Kleinere Städte und überörtliche Zusammenarbeit“ teil, das vom brandenburgischen Infrastrukturministerium mit Hilfe der Städtebauförderung des Bundes aufgelegt worden ist. Es geht um etwa fünf Millionen Euro, verteilt über 15 Jahre, von denen Stadt, Gemeinde und Amt nur jeden dritten Euro selbst aufbringen müssen.
 
An Fördermitteln wollen die Kommunen in diesem Jahr 65 000 Euro und 2012 rund 275 000 Euro erhalten. Davon wollen sie Bauprojekte scheibchenweise finanzieren. Niederer Fläming plant, zuerst die Hohenseefelder Sporthalle zu modernisieren (Gesamtkosten: 250 000 Euro). Dahme will einen Ausstellungsraum in der Klosterkirche einrichten (80 000 Euro). Jüterbog plant die Sanierung der Wiesenoberschule (230 000 Euro).
 
Jedoch fließt auch jeder fünfte Euro des Gesamtvorhabens in Nebenkosten. Es geht um Planungen, Gutachten, Konzepte, Koordinierung, Öffentlichkeitsarbeit und Kontrolle. Dies war jüngst auf die Kritik von Stadtverordneten gestoßen und ist ein Grund, warum Niedergörsdorf aus der Kooperation ausgetreten ist (die MAZ berichtete).
 
„Kosten, die sich nicht in Investitionen niederschlagen, sollten stark reduziert werden“, sagte Eberhard Mertens (Bauernverband). Auch Falk Kubitza (SPD) fand es „negativ, dass wieder Planungskosten entstehen“. Für den Bürger werde es immer „undurchsichtiger“.
 
„Wir haben versucht, diese Kosten zu minimieren, aber gewisse Vorbereitungsmaßnahmen sind einfach nötig“, sagte Maud Decker vom Jüterboger Bauamt. Das Förderprogramm mache Vorgaben, die nicht von den Verwaltungen allein erfüllt werden könnten. Dafür sei ein externes Büro nötig. Decker kündigte eine Ausschreibung an und nannte das Büro Bruckbauer/Hennen als möglichen Auftragnehmer, das bereits das Antragskonzept erstellt hatte.
 
Zur Hauptausschusssitzung waren Dahmes Amtsdirektor Frank Pätzig und Ernst Werner, Bürgermeister von Niederer Fläming, angereist und bekräftigten, dass sie das neue Zusammenrücken für sinnvoll halten. „Wir bekommen die Chance, in den nächsten Jahren etwas zu gestalten“, sagte Pätzig. Er könne sich gut vorstellen, dass die Verwaltungen in Personalfragen enger zusammenrücken, etwa im Standesamt oder im Meldewesen.
 
Werner betonte die bereits bestehende „lange und gute Zusammenarbeit“ mit der Stadt. Nun solle man das Förderprogramm nutzen. „Bund und Land geben die Instrumente und wir müssen nun darauf die Musik machen.“ (Von Alexander Engels)
Quelle: MAZ, Jüterboger Echo 12.05.2011