JÜTERBOG - Wie kommt die Stadt ans Geld aus dem Konjunkturpaket? Auf diese Frage konnte auch eine Bundestagsabgeordnete wie Margrit Spielmann (SPD), die mit darüber abgestimmt hatte, keine erschöpfende Antwort geben, als sie gestern zu einem Arbeitsbesuch bei Jüterbogs Bürgermeister Bernd Rüdiger (FDP) weilte.
Wenigstens über den Zeitrahmen gibt es ein wenig Klarheit. Die Mittel, die direkt an die Kommunen gehen, sollen im Mai ausgereicht werden, sagte Spielmann. Ein anderer Teil des Konjunkturgeldes fließt wiederum über Land und Kreis, wo jeweils ein Stück abgezwackt wird für eigene Projekte (die MAZ berichtete). Ob für die Fördermittel Anträge zu stellen sind oder sie pauschal ausgezahlt werden, ob sie als Rechengröße in den städtischen Haushaltsplan eingestellt werden sollen oder nachträglich ergänzt werden solche Praxisprobleme sind offenbar noch nicht gelöst. Ich sammle die Fragen der Bürgermeister aus meinem Wahlkreis, um dafür bei der brandenburgischen Staatskanzlei Antworten zu erhalten, sagte Spielmann.
Noch etwas ist sicher: Die bisher veröffentlichte Summe für die Stadt Jüterbog muss nach unten korrigiert werden. Sie erhält 640 000 statt 820 000 Euro. Zwei Drittel davon sind für Bildung gedacht. Rüdiger möchte davon den Altbau der Wiesenschule und die Sporthalle am Neuheimer Weg sanieren. Das übrige Drittel gedacht für Infrastruktur möchte er nutzen, um den Eigenanteil der Stadt am Regenwasserbecken an der B 102 aufzubringen. Damit können wir die Überzeichnung unseres Haushaltes in den Griff bekommen, sagte er. Im Etatentwurf übersteigen die Ausgabenwünsche die Einnahmen um mehr als eine Million Euro.
Gerade bei den Infrastrukturmitteln sind die Begehrlichkeiten besonders groß, wusste Spielmann aus anderen Kommunen zu berichten. Der Behindertenbeirat habe an sie die Bitte herangetragen, sich bei der Stadt für einen elektrischen Rollstuhl einzusetzen.
Entscheiden werden darüber die Stadtverordneten. Am Montag berät erstmals der Hauptausschuss dazu.
Quelle: MAZ, 25.02.2009, Autor: Alexander Engels